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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen oknOS IT Services (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Kunden über die Erbringung von IT-Dienstleistungen.
  2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
  3. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Vertragsgegenstand

  1. Der Auftragnehmer erbringt IT-Dienstleistungen, insbesondere:
    • Managed Services (Windows RDS Hosting, Backup-Services)
    • IT-Consulting und Beratung
    • Planung, Installation und Konfiguration von IT-Systemen
    • Support- und Wartungsleistungen
  2. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot bzw. Leistungsvertrag.

§ 3 Vertragsschluss

  1. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
  2. Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
  3. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§ 4 Leistungserbringung

  1. Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach den Regeln der Technik und unter Einhaltung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Leistungserbringung erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig und vollständig zu erbringen.
  3. Leistungstermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Es gelten die im jeweiligen Angebot oder Leistungsvertrag vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  2. Bei Managed Services erfolgt die Abrechnung monatlich im Voraus. Die Zahlung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig.
  3. Bei Projektarbeiten und Consulting-Leistungen wird nach tatsächlichem Aufwand oder nach Pauschalpreisen gemäß Angebot abgerechnet.
  4. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

§ 6 Verfügbarkeit und Service Level

  1. Für Managed Services gilt eine Verfügbarkeit von 99,9% im Jahresmittel, ausgenommen geplante Wartungsfenster.
  2. Geplante Wartungsarbeiten werden dem Kunden mindestens 48 Stunden im Voraus angekündigt.
  3. Der Auftragnehmer bemüht sich um eine schnellstmögliche Behebung von Störungen. Konkrete Reaktionszeiten können im individuellen Service Level Agreement (SLA) vereinbart werden.

§ 7 Datensicherung und Backup

  1. Der Auftragnehmer führt im Rahmen der Backup-Services regelmäßige Datensicherungen gemäß dem vereinbarten Backup-Plan durch.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, eigene zusätzliche Datensicherungen vorzunehmen. Der Auftragnehmer haftet nicht für Datenverluste, die durch unterlassene Datensicherung des Kunden entstehen.

§ 8 Vertraulichkeit und Datenschutz

  1. Beide Parteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen geheim zu halten.
  2. Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden gemäß DSGVO. Hierzu wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) geschlossen.
  3. Der Auftragnehmer setzt technische und organisatorische Maßnahmen gemäß Art. 32 DSGVO um.

§ 9 Gewährleistung

  1. Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Leistungen frei von Sach- und Rechtsmängeln erbracht werden.
  2. Der Kunde hat Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Leistungserbringung, schriftlich anzuzeigen.
  3. Bei berechtigten Mängelrügen hat der Auftragnehmer das Recht zur Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rücktritt vom Vertrag verlangen.

§ 10 Haftung

  1. Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
  2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  3. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
  4. Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

§ 11 Vertragslaufzeit und Kündigung

  1. Managed Service Verträge haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und verlängern sich automatisch um jeweils 12 Monate, wenn sie nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Laufzeit gekündigt werden.
  2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  3. Kündigungen bedürfen der Schriftform.

§ 12 Urheberrecht und Nutzungsrechte

  1. Der Auftragnehmer räumt dem Kunden an von ihm erstellten Werken (z.B. Dokumentationen, Scripte) die für den Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte ein.
  2. Sofern nichts anderes vereinbart ist, verbleiben alle Rechte beim Auftragnehmer.

§ 13 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Pfaffenhofen a.d. Ilm, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand: Dezember 2024
oknOS IT Services